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ELENA-Verfahren erst ab 2012 mit qualifizierter Signatur

(27.10.2009)

Wenn am 01.01.2010 das ELENA-Verfahren startet, wird damit eine neue Phase in der Berechnung und Beantragung von Sozialleistungen eingeleitet. Der Elektronische Einkommensnachweis (ELENA) sieht vor, dass ab Anfang nächsten Jahres alle Arbeitgeber die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten auf elektronischem Wege an eine Zentrale Speicherstelle übermitteln. Dort werden die Daten pseudonymisiert aufbewahrt.

Wenn 2012 dann der Regelbetrieb im ELENA-Verfahren startet, liegen die für die Bewilligung von Anträgen auf Arbeitslosengeld, Wohngeld und Bundeselterngeld erforderlichen Daten elektronisch vor. Die Bearbeitung von Anträgen wird damit erheblich erleichtert.

Die qualifizierte elektronische Signatur kommt beim ELENA-Verfahren in den nächsten beiden Jahren noch nicht zum Einsatz. Wenn die Arbeitgeber die elektronischen Entgeltnachweise versenden, so setzen sie dafür keine qualifizierte Signatur ein, sondern nur ein fortgeschrittenes Zertifikat auf Softwarebasis, das sie von der Informationstechnischen Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung (ITSG) erhalten.

Erst ab 01.01.2012 wird die qualifizierte elektronische Signatur beim ELENA-Verfahren eine Rolle spielen. Ab diesem Zeitpunkt rufen nämlich die jeweils berechtigten Behörden die elektronischen Arbeitnehmerdaten bei der Zentralen Speicherstelle ab und berechnen auf dieser Grundlage die Leistungen. Damit sie auf die Daten Zugriff erhalten, muss der Leistungsempfänger bzw. Antragsteller ihnen die Erlaubnis dazu erteilen, und dies tut er mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur. Auch die Behördenmitarbeiter werden im Rahmen dieses Prozesses eine qualifizierte elektronische Signatur benötigen.

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