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Ausgleichsregelung EEG-Umlage

Wenn stromintensive Betriebe eine Reduzierung der zu zahlenden EEG-Umlage beantragen, müssen sie dies elektronisch tun. Zu den entsprechenden elektronischen Antragsunterlagen gehört unter anderem der Prüfungsvermerk, den ein Wirtschaftsprüfer mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen hat.

Den Prüfungsvermerk muss das Unternehmen zunächst einscannen. Anschließend signiert der Wirtschaftsprüfer die Datei mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur. Damit bestätigt er, dass die elektronische Version des Prüfungsvermerks dem Original entspricht. Danach leitet der Wirtschaftsprüfer die Datei an das Unternehmen weiter, damit dieses sie zusammen mit den übrigen Antragsunterlagen im Online-Portal ELAN-K“ des BAFA hochladen kann.

Der Wirtschaftsprüfer benötigt für diesen Zweck eine persönliche Signaturkarte, z.B. die IHK-Signaturkarte. Hier kann auf Wunsch und mit einer Bestätigung der Wirtschaftsprüferkammer auch die Zusatzinformation „Wirtschaftsprüfer“ mit aufgenommen werden. Ferner braucht der Wirtschaftsprüfer ein Kartenlesegerät sowie eine Software zur Signierung der pdf-Datei.

Hintergrund: Die EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz) fördert in Deutschland den Ausbau erneuerbarer Energien, indem sie die Stromverbraucher an deren Kosten beteiligt. Wenn ein Unternehmen in seiner Produktion sehr große Strommengen benötigt, soll es durch die EEG-Umlage aber nicht in seiner Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt werden. Darum verspricht die „Besondere Ausgleichsregelung“ für diese Unternehmen eine Entlastung. Hier können Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen einen Antrag auf Begrenzung der EGG-Umlage stellen. Dabei gibt es keine vollständige Freistellung von der EGG-Umlage, sondern nur eine Reduzierung.

Die Anträge müssen jeweils bis zum 30. Juni eines Jahres beim BAFA eingereicht werden. Seit 2015 sind die Anträge vollständig und ausschließlich auf elektronischen Wege zu übermitteln. Im Jahr 2017 profitierten ca. 2.800 Unternehmen von dieser Regelung.

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