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Nationaler Emissionshandel: Vollzugsvorbereitungen nehmen Fahrt auf

Pünktlich zum Jahresbeginn fiel in Deutschland der Startschuss für das nationale Emissionshandelssystem (nEHS). Nun nehmen die Vollzugsvorbereitungen Fahrt auf, die auch die Rolle der qualifizierten elektronischen Signatur konkretisieren.

Auf ihrer Website berichtet die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) über die ersten Verordnungen, die in Kraft getreten sind. Eine besondere Rolle wird für das nationale Emissionshandelssystem die elektronische Kommunikation spielen, um Prozesse rechtssicher vollständig digital abbilden zu können.

§ 17 des Brennstoffemissionshandelgesetzes schreibt die elektronische Kommunikation verbindlich vor. Für die vertrauliche und rechtsverbindliche elektronische Kommunikation hat die DEHSt eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet, über die alle Datenmitteilungen zugestellt werden.

Eine besondere Rolle spielt die qualifizierte elektronische Signatur. So schreibt die DEHSt hierzu: „Zusätzlich planen wir zur Übermittlung der Anträge auf Einrichtung eines Kontos im nEHS eine Authentifizierung über den sogenannten EKONA Identifizierungsdienst mit einem ELSTER Unternehmenskonto umzusetzen. Sofern für die Beantragung dieses Kontos im nEHS-Register die Authentifizierung über EKONA genutzt wird, ist für BEHG-Verantwortliche die Qualifizierte Elektronische Signatur (QES) und die Einrichtung eines VPS-Postfachs notwendig und wird erstmals für die Übermittlung des Emissionsbericht im Jahr 2022 erforderlich.“

Genauere Informationen finden Sie auf der Seite des DEHSt.